Zapatismus und die aufständischen Gemeinden

Die Zapatistas sind aufständische indigene Personen und Gemeinden in Mexiko, die sich den Namen und die Forderung "Tierra y Libertad" ("Land und Freiheit") des Revolutionshelden Emiliano Zapata (1879-1919) angeeignet haben. Unter seinem Namen wehren sie sich gegen Unterdrückung, Landnahme, kapitalistische Verhältnisse, Neoliberalismus und konkret gegen das Freihandelsabkommen NAFTA [1] sowie dessen Folgen. Sie sind in der EZLN (Ejército Zapatista de Liberación Nacional), der zapatistischen Befreiungsarmee, sowie in fünf sogenannten Caracoles, regionalen Versammlungen und Räten in den Gemeinden organisiert.

Durch das Inkrafttreten des Freihandelsabkommens NAFTA wurden die Zölle für fast alle landwirtschaftlichen Produkte aufgehoben, was zur Folge hatte, dass Mexiko seither von Billigprodukten aus den USA überschwemmt wird. Seitdem stehen die Kleinbäuer*innen Mexikos in chancenloser Konkurrenz zu den staatlich subventionierten US-amerikanischen Großbäuer*innen. Ihre Existenzgrundlage wurde damit zerstört, wie es bereits vor Inkrafttreten des Abkommens absehbar war: „Mit der NAFTA werden sie uns ohne Kugeln töten.“ [2]

Der bewaffnete Aufstand mit übergezogenen Skimützen erfolgte am 01.01.1994, am Tag des Inkrafttretens des Freihandelsabkommens, nach über zehn Jahren Vorbereitung im Untergrund und jahrzehntelangem Kampf um Anerkennung und Land. Die Zapatistas selbst bezeichneten den Griff zu den Waffen als „Mittel der Verzweiflung“ [3] und als „Aufstand der Würde“. Unter dem Slogan „Ya Basta!“ („Es reicht!“) erfolgte die Besetzung von fünf Städten.

Gewalt, Korruption und Rechtlosigkeit in Mexiko

Zwölf Tage lang verteidigte sich die EZLN gegen Angriffe des Militärs und der Polizei. Die Regierung schickte 17.000 Soldat*innen, um den Aufstand militärisch niederzuschlagen. Die mexikanische Bevölkerung solidarisierte sich landesweit mit den Forderungen der Zapatistas und organisierte Großdemonstrationen. Die seit 1929 als quasi Einheitspartei regierende PRI sah sich schließlich gezwungen, einen Waffenstillstand auszurufen, woraufhin die EZLN ihren bewaffneten Widerstand bis heute eingestellt hat. Von paramilitärischen Verbänden der Regierungsparteien und aus Umfeldern der organisierten Kriminalität, vor allem aber durch die bis heute massive Präsenz des Militärs, kommt es jedoch weiterhin immer wieder zu Übergriffen, Morden und Menschenrechtsverbrechen.

Die Gewalt in ganz Mexiko wird durch eine Zahl deutlich: Landesweit gelten aktuell 30.000 Menschen als verschwunden – mehr als während der Diktaturen in Chile und Argentinien. Korruption ist weit verbreitet und die lokale Polizei arbeitet häufig mit Drogenkartellen zusammen. Morde an Frauen sind so sehr an der Tagesordnung, dass sie einen eigenen Namen erhalten haben und als Feminicidos bezeichnet werden. Bekannte Aktivist*innen in Gemeinden, Gewerkschafter*innen und nicht zuletzt Journalist*innen, die über diese Zustände berichten, werden häufig ermordet.

Die Welt verändern, ohne die Staatsmacht zu übernehmen

Die politischen Forderungen der Zapatistas gehen weit über den Widerstand gegen das NAFTA-Abkommen hinaus: „Alles für alle – für uns nichts!“ So lautet ein zentraler Spruch der Zapatistas, der ihren Kampf und ihre Forderungen auf den Punkt bringt: Radikale soziale Gleichheit. Privilegien beim Zugang zu Ressourcen werden zurückgewiesen – in der Konsequenz auch für sich selbst. Es wird nicht für einzelne identitäre Gruppen gekämpft, sondern für alle. Durch ihr antistaatliches und antihierarchisches Konzept unterscheiden sich die Zapatistas stark von bisherigen Befreiungsbewegungen, die sich auf Teile eines (Staats-)Gebietes berufen. Entsprechend fordern sie auch keine nationale Befreiung oder Unabhängigkeit, sondern Autonomie und Selbstverwaltung als lokale Basis für globale Veränderung.

Die Zapatistas sehen sich als Teil globaler Verhältnisse, einer "Hydra des Kapitalismus", die verändert werden müssen. Erforderlich macht dies laut Subcomandante Marcos der bereits begonnene „4.Weltkrieg“ [4], der in Form des Neoliberalismus die Armut akkumuliert und so den gesamten Erdball betrifft. In ihrem Kampf gegen diesen Krieg agieren die Zapatistas nicht als bewaffnete Konfliktpartei und streben auch keinen Bürgerkrieg an. Stattdessen organisieren sie ihren Selbstschutz vor der allgegenwärtigen Gewalt, beziehen sich auf die Interessen und Bedürfnisse der Bevölkerung und zielen auf eine internationale Vernetzung: So wurden zwei internationale Treffen (1996/97) mit tausenden Aktivist*innen und linken Intellektuellen abgehalten, die der globalisierungskritischen Bewegung entscheidende Impulse verliehen.

Das Ziel der zapatistischen Bewegung ist es, gesellschaftliche Veränderungen herbeizuführen und die Welt zu verändern – jedoch nicht die Staatsmacht zu übernehmen. Ihr Augenmerk liegt auf einer tiefgreifenden Umwälzung der Gesellschaft und auf der Befreiung der Frauen. Sie versucht nicht, staatliche Strukturen zu erobern und zu übernehmen, sondern bildet basisdemokratische Alternativen heraus.

„Fragend schreiten wir voran“ – Zapatistische Selbstorganisation

Im Zuge der Verhandlungen zwischen der mexikanischen Regierung und dem EZLN wurden 1996 die Abkommen von San Andrés über die Rechte und Kultur der 62 indigenen Bevölkerungsgruppen des Landes unterzeichnet. Die Verträge, ebenso wie die Landreform in der mexikanischen Verfassung nach der Revolution, wurden von der Regierung bis heute nicht in Kraft gesetzt. Papier ist geduldig, doch die Zapatistas ließen sich aufgrund dieser Erfahrungen nicht auf die Ewigkeit vertrösten. Einseitig und ohne Zustimmung der Regierung begannen sie, den Geist der Vereinbarung in den Gemeinden umzusetzen.

In der Folge des Aufstandes wurden bis zu dreißig Landkreise autonom regiert und nun verstärkt mit dem zivilen Aufbau einer alternativen Ökonomie in den Gemeinden begonnen. Die autonom regierten Gebiete haben die Zapatistas überregional in fünf Caracoles („Schneckenhäuser“, hier auch im Sinne von Zentren) gegliedert, die weitgehend unabhängig voneinander agieren. Den Caracoles sind jeweils die umliegenden Municipios (Landkreise) zugeordnet. Die Caracoles fungieren als Kommunikations- und Logistikzentren der jeweiligen Regionen. Oft gibt es hier eine Infrastruktur für die (internationalen) Gäste, die Raum für Austausch bietet.

Darüber hinaus werden hier auch kollektiv betriebene Läden, Werkstätten, Kultureinrichtungen und vereinzelt auch weiterführende Schulen und Krankenstationen betrieben. Zudem tagt in den Caracoles die jeweilige Junta de buen gobierno („Rat der guten Regierung“), welche demokratisch über die Geschicke in ihrem jeweiligen Gebiet entscheidet. Die Junta setzt sich aus gewählten Gemeindemitgliedern der Municipios zusammen. Dabei unterliegen alle Mandatsträger*innen dem Prinzip des gehorchenden Regierens: Wird nicht den Gemeinden gedient oder intransparent gehandelt, kann die Person aus ihrem Amt sofort wieder abgesetzt werden. Zudem rotieren alle Amtsträger*innen regelmäßig. Dies soll dazu führen, dass möglichst viele Personen Kenntnis von der Selbstverwaltung erhalten und so zugleich Korruption und Amtsmissbrauch entgegengetreten werden.

„Hier gehorcht die Regierung und regiert die Bevölkerung" – Basisdemokratie als Prinzip

Neben den Treffen der Junta finden Vollversammlungen der Gemeinden statt, in denen über wichtige Themen des Zusammenlebens diskutiert und entschieden wird. Dies betrifft ebenfalls die Belange der EZLN. So wird gewährleistet, dass sämtliche Entscheidungen immer in Übereinstimmung mit der Basis getroffen werden.

Der basisdemokratische Anspruch und die praktische Erprobung autonomer politischer Organisation erfordern viel Zeit und Geduld; nicht zufällig nennen die Zapatistas ihre politischen Zentren „Schneckenhäuser“. Ihr Motto „Fragend schreiten wir voran“ verdeutlicht den Anspruch und die Praxis, die eigenen politischen Praktiken zu reflektieren und zu hinterfragen.

Aus diesen gelebten Prinzipien sind zahlreiche Errungenschaften hervorgegangen, und die soziale Situation hat sich verbessert. Krankenhäuser, Gemeindezentren und ein eigenes Bildungssystem mit Schulen in fast allen Gemeinden konnten aufgebaut werden. Das Bildungsniveau, die Fähigkeit zu lesen und zu schreiben sowie die Gesundheit der Bevölkerung haben deutlich zugenommen. Die Region ist auch deutlich weniger von organisierter Kriminalität betroffen als andere Landesteile. Frauen besetzen heute wichtige Funktionen in der Gemeindeverwaltung und in der EZLN als Organisation. Es gibt eigene Bildungs- und Aufklärungsprogramme sowie Frauenkollektive, die Handwerksbetriebe organisieren. Im März 2018 fand ein internationales Vernetzungstreffen von und für Frauen, Lesben und Transgender statt, die weltweit unter unterschiedlichen Bedingungen für ihre Rechte kämpfen.

Bedeutung für globalisierungskritische und postkoloniale Bewegungen

Dass der Kampf der Zapatistas einen solchen Einfluss gewinnen konnte und bis heute trotz übermächtigen Militärs nicht in die Knie gezwungen wurde, ist mehr als erstaunlich. John Holloway bezeichnet die zapatistische Bewegung in positiver Weise als „absurd“, da sie von einer der am stärksten benachteiligten, diskriminierten und ärmsten Bevölkerungsschichten Mexikos getragen wird.

Ihr Versuch, emanzipatorische Ideen praktisch umzusetzen und die eigenen Verhältnisse global zu verorten, machte die Zapatistas international anschlussfähig und führte zur Entstehung einer breiten Unterstützer*innenbasis: In globaler Perspektive geht es um Prozesse von Verwertungslogiken, von denen alle in verschiedenen Formen betroffen sind, denen jedoch nicht überall gleichermaßen begegnet werden kann. Es geht deshalb darum, eigene Bezüge und Perspektiven zu entwickeln und lokale Kämpfe zu führen, ohne dabei den Blick für globale Kontexte zu verlieren. Die Welt im emanzipatorischen Sinne neu zu erschaffen und in der Gegenwart für das Noch-nicht zu kämpfen.

Auch für Bewegungen, die sich jenseits der Parteipolitik positionieren, bildet der Zapatismus einen fruchtbaren Bezugspunkt, insbesondere insofern, als das eigene kritische Hinterfragen als wichtiger Teil des Kampfes begriffen wird. Im Sommer 2005 wurde die "Andere Kampagne" initiiert. In diesem Bündnis von zeitweise über 1000 Organisationen sollte, in Abgrenzung zur Parteienpolitik und zum Parlamentarismus, durch eine langfristige Mobilisierung "von unten und für unten" eine "wirklich linke" antikapitalistische Alternative geschaffen werden.

2017 wurde die indigene Aktivistin Marichuy von der EZLN und dem CNI, einem landesweiten Rat der indigenen Bevölkerung, zur Präsidentschaftskandidatin aufgestellt. Bei der Kandidatur ging es nicht darum, Wahlen zu gewinnen, sondern darum, auf die dreifache Unmöglichkeit einer Armen, Indigenen und Frau als Präsidentin in der Vorstellungskraft der mexikanischen Gesellschaft hinzuweisen und den dahinterliegenden Rassismus und Sexismus aufzuzeigen. „Für Indigene hat sich nie etwas geändert, egal, ob linke oder rechte Politiker an der Macht waren“, wurde in einer Erklärung proklamiert. Ein Wahlprogramm gab es deshalb ebenso wenig wie eine Partei als Basis der Kandidatur. Marichuy betonte immer, dass sie nur stellvertretend für ein Gremium steht, dem mehr als 130 Vertreter*innen aus Gemeinden, Stadtteilen und indigenen Völkern angehören: „Sie haben mich ausgewählt, weil es nicht möglich ist, dass das ganze Kollektiv antritt.“ Viele Erklärungen und Redebeiträge von ihr sind im Konsens in den Gemeinden entstanden.

Bei einer Kundgebung vor der Universität in Mexiko City erklärte sie, dass vermutlich Subcomandante Marcos auf der Bühne gestanden hätte, wenn die Indigenen schon vor zehn Jahren auf die Idee gekommen wären, eine*n Präsidentschaftskandidat*in aufzustellen. Doch der zapatistische Sprecher, der als Ikone des Aufstands weltberühmt wurde, ist heute ein gewöhnliches Mitglied seiner Gemeinde. Marichuy war von Anfang an dabei und solidarisch mit den Zapatistas. Nicht zufällig war sie, bedroht von Angriffen und Anschlägen, nur mit weiblicher Begleitung unterwegs: „Die Zeit der Frauen ist gekommen und zweifelt nicht daran, wir gehen aufs Ganze“, proklamierte sie angesichts der Frauenmorde und des nach wie vor bestehenden Rassismus in der mexikanischen Gesellschaft. Im März 2018, nach dem Ende der Kampagne zur Kandidatur, fand auch deshalb ein erstes internationales Treffen von kämpfenden Frauen in den indigenen zapatistischen Gemeinden statt. Die Entwicklung außerparlamentarischer Bewegungen, die Autonomie der Gemeinden sowie die Bildung von Netzwerken der Solidarität als gegenseitiges Lernen und Hinterfragen bilden die Basis des zapatistischen Aufstandes der Würde.

 

[1] North American Free Trade Agreement: Freihandelsabkommen zwischen Kanada, den USA und Mexiko

[2] 2) Subcomandante Marcos in: Marta Durán de Huerta (1994/2001): Yo Marcos. Gespräche über die zapatistische Bewegung, S. 94

[3] Ebd., S. 48

[4] 4) Subcomandante Marcos (1997): „Der vierte Weltkrieg hat bereits begonnen.“ In: Le Monde Diplomatique (deutsche Ausgabe)